No-Billag - eine vertane Chance
Gestern hat das Schweizer Stimmvolk die Abschaffung der dortigen Zwangs--Fernsehsteuer abgelehnt. Damit ist es den Anhängern einer rückwärtsgewandten Medienpolitik gelungen, für die nächste Zeit eine zukunftsorientierte Gestaltung zu verhindern.
Weil die Billag-Gebühr in der Schweiz in etwa der deutschen Haushaltszwangsgebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen System entspricht, lohnt sich schon eine nähere Betrachtung. So von aussen gesehen scheinen die schweizer Gebührenzahler Themen wie "Solidarität unter den 4 Landessprachen, Wegfall von Arbeitsplätzen im System u.a." mehr gewichtet zu haben als eine echte Reform der informativen Grundversorgung.
Wie in Deutschland ist es auch in der Schweiz ein Unding, dass die öffentlichen Anstalten unter dem Vorwand der verfassungsgarantierten Programmfreiheit kostenträchtige Programmangebote installieren und dann die Bezahlung per Zwangsgebühr auch von Nichtnutzern eintreiben können.
Früher oder später ist dieses System nicht mehr haltbar und der Umstieg auf eine echte Grundversorgung ohne Unterhaltung und Sportinhalte usw. aus Steuermitteln zwingend. Es ist ein Trauerspiel in Deutschland, dass nur die (ansonsten eher rückwärtsgewandte) Afd dieses Thema ernsthaft bearbeitet. Gleichzeitig werden große Koalitionen in Bund und Ländern unbehelligt von der etablierten "öffentlich-rechtlichen Grundversorgung" zur Normalität. Da scheint deren Unabhängigkeit an Grenzen zu stossen.
Die zugrundeliegende Erosion der Parteiensaats gefährdet unsere Demakratie und nicht die Beschränkung des öffentlich-rechtliches Rundfunksystem auf einen Grundversorgungs-Kernbereich . Logischerweise wäre das dann auch mit den freiwerdenden Geldern aus einer stark reduzierten Parteienfinanzierung (keine Wahlkampfkostenerstattung, Parteistiftungen usw.) leicht möglich und gerechtfertigt.
Weil die Billag-Gebühr in der Schweiz in etwa der deutschen Haushaltszwangsgebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen System entspricht, lohnt sich schon eine nähere Betrachtung. So von aussen gesehen scheinen die schweizer Gebührenzahler Themen wie "Solidarität unter den 4 Landessprachen, Wegfall von Arbeitsplätzen im System u.a." mehr gewichtet zu haben als eine echte Reform der informativen Grundversorgung.
Wie in Deutschland ist es auch in der Schweiz ein Unding, dass die öffentlichen Anstalten unter dem Vorwand der verfassungsgarantierten Programmfreiheit kostenträchtige Programmangebote installieren und dann die Bezahlung per Zwangsgebühr auch von Nichtnutzern eintreiben können.
Früher oder später ist dieses System nicht mehr haltbar und der Umstieg auf eine echte Grundversorgung ohne Unterhaltung und Sportinhalte usw. aus Steuermitteln zwingend. Es ist ein Trauerspiel in Deutschland, dass nur die (ansonsten eher rückwärtsgewandte) Afd dieses Thema ernsthaft bearbeitet. Gleichzeitig werden große Koalitionen in Bund und Ländern unbehelligt von der etablierten "öffentlich-rechtlichen Grundversorgung" zur Normalität. Da scheint deren Unabhängigkeit an Grenzen zu stossen.
Die zugrundeliegende Erosion der Parteiensaats gefährdet unsere Demakratie und nicht die Beschränkung des öffentlich-rechtliches Rundfunksystem auf einen Grundversorgungs-Kernbereich . Logischerweise wäre das dann auch mit den freiwerdenden Geldern aus einer stark reduzierten Parteienfinanzierung (keine Wahlkampfkostenerstattung, Parteistiftungen usw.) leicht möglich und gerechtfertigt.
seitenschneider - 5. Mär, 09:07
